Pflegegesetze in Deutschland

Bezüglich der Pflege in Deutschland existieren eine Reihe nationaler, aber auch europäischer Gesetze. Diese betreffen die u.a. medizinische Versorgungsaspekte, Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung, Regelungen bezüglich des Einsatzes in- und ausländischen Pflegepersonals, Regelungen für die Entsendung von Arbeitskräfte aus EU-Ländern (Entsendung). In diesem Zusammenhang sind herauszuheben:

  • Sozialgesetzbuch Buch 11

  • Krankenversicherungsrecht

  • Wohn-und Betreuungsvertragsgesetz

  • Bestimmungen zum Heimrecht in Landesgesetzen

  • Altenpflegegesetz

  • Vertragsrecht im BGB

Besonders interessant werden die Bestimmungen für Angehörige und Pflegebedürftige v.a. dann, wenn es um finanzielle Aspekte der Bewältigung der Pflegetätigkeiten geht. Dazu zählt u.a. das Pflegegeld, das eine Sozialleistung für pflegebedürftige Personen darstellt und dessen Höhe abhängig vom festgestellten Pflegebedarf ist. Hierzu ist ein Gutachten des medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) erforderlich, über den eine Zuordnung zu einer der aktuell drei Pflegestufen erfolgt.

Als pflegebedürftig gelten in diesem Zusammenhang Menschen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlich und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.“ (XI. Sozialgesetzbuch, §14 )

http://www.bmg.bund.de/pflege.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Altenpflegegesetz

https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Gesundheit/Pflege/PflegeDeutschlandergebnisse5224001099004.pdf?__blob=publicationFile

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