Pflegekräfte

Aktuellen Schätzungen der Pflegekassen zufolge wir die Zahl der Pflegebedürftigen in den nächsten 20 Jahren um eine Million auf knapp 3,5 Millionen ansteigen. Doch bereits heute haben wir in Deutschland einen massiven Mangel an qualifiziertem Pflegepersonal. Im Bereich der häuslichen Pflege der Trend daher stark dahin, Pflegekräfte aus Polen zu beschäftigen. Man schätzt, dass bereits über 150.000 überwiegend weibliche Pfleger in deutschen Haushalten arbeiten. Dabei ist die Art des Arbeitsverhältnisses klar festzulegen, um rechtliche Konflikte zu vermeiden.

Eine Möglichkeit, die 2011 geschaffen wurde, besteht darin, die Pflegekraft selbst anzustellen. Innerhalb der EU besteht nämlich Arbeitnehmerfreizügigkeit, was bedeutet, dass jeder Bürger der Europäischen Union seinen Arbeitsplatz EU-intern frei wählen darf. Der Pflegebedürftige wird also so zum Arbeitgeber, schließt mit der Pflegekraft einen entsprechenden Vertrag und hat sämtliche Rechte und Pflichten eines Arbeitgebers inne. Dies hat einerseits den Vorteil, dass der Arbeitgeber sämtliche Details zu Art und Umfang der Leistungen selbst bestimmen und vertraglich festlegen kann. Andererseits ist nachteilig, dass eine Kündigung und der sich anschließende Wechsel der Pflegekraft bei zwischenmenschlichen Problemen oder Ähnlichem deutlich langwieriger und aufwändiger sind als bei einer anderen Form der Beschäftigung.

So beispielsweise bei der Entsendung der Pflegekraft durch ihren polnischen Arbeitgeber. Dieser Option liegt das Entsendegesetz zugrunde, welches es Unternehmen ermöglicht, ihre Mitarbeiter innerhalb der EU für einen begrenzten Zeitraum in andere Länder zu schicken. Sozialversicherung und steuerliche Abgaben bleiben Sache des polnischen Arbeitgebers. Der Pflegebedürftige profitiert von der einfachen und raschen Vermittlung durch eine Agentur, die für ihn so gut wie keinen bürokratischen Aufwand mit sich bringt. Nach Vertragsabschluss mit der polnischen Firma werden verschiedene Pflegekräfte vorgeschlagen, sodass bereits innerhalb weniger Tage eine Betreuungsperson gefunden werden kann. Ein Nachteil liegt allerdings darin, dass der Pflegebedürftige über keinerlei Weisungsbefugnis verfügt. Die Details des Dienstleistungsvertrags sollten also im Vorfeld sehr genau abgesprochen werden.

Abzuraten ist von einer dritten Variante, die dennoch weit verbreitet ist: Die Beschäftigung einer Pflegekraft mit eigenem Gewerbe auf selbstständiger Basis. Laut Gesetz ist es EU-Bürgern zwar gestattet, sich in einem anderen EU-Land selbstständig zu machen, in Deutschland muss aber sichergestellt sein, dass es sich um keine Scheinselbstständigkeit handelt. Die Pflegekraft muss also mehr als nur einen Auftraggeber vorweisen können, was in der Regel nicht der Fall ist. Wird ein derartiges Arbeitsverhältnis entdeckt, müssen sowohl die Pflegekraft als auch der Auftraggeber mit hohen Bußgeldern rechnen.

Unabhängig von der Art des Beschäftigungsverhältnisses bleibt zu beachten, dass polnische Pflegekräfte trotz etwaiger professioneller Ausbildung nicht befugt sind, in Deutschland medizinisch zu behandeln. Ist also im vorliegenden Pflegefall zusätzlich Behandlungspflege erforderlich, muss zusätzlich ein ambulanter Pflegedienst hinzugezogen werden.

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